Datenschutzvereinbarung

zur Erfüllung der datenschutzrechtlichen Informationspflichten

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein fundamentales Anliegen. Unsere Gemeinde speichert und verarbeitet Ihre Daten - im Interesse der Bürgerinnen und Bürger - nur in dem für die Verwaltung unbedingt erforderlichen Umfang, ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, TKG 2003, DSG, etc.). Wir beachten dabei folgende Grundsätze: Grundrecht auf Datenschutz Datenschutz ist Ihr Grundrecht. Daraus folgt unter anderem, dass Sie einen Anspruch auf diskreten Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten haben. Die verarbeiteten personenbezogenen Daten werden nur in jenen Fällen an Dritte weitergegeben oder für einen anderen als den ursprünglichen Ermittlungszweck verwendet, in denen wir gesetzlich dazu verpflichtet sind. Cookies Um unsere Website optimal auf die Bedürfnisse unserer Bürger auszurichten,  verwenden wir Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen und dienen der Wiedererkennung Ihres Browsers. Sollte dies nicht erwünscht sein, können Sie Ihren Browser so einstellen, dass er dies nur im Einzelfall erlaubt. Wenn Sie die Verwendung von Cookies deaktivieren, kann die Funktionalität unserer Website eingeschränkt sein. Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. Web-Analyse Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google") Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Sie können dies verhindern, indem Sie Ihren Browser so einrichten, dass keine Cookies gespeichert werden. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Diese Website verwendet Google Analytics mit der Erweiterung "_anonymizeIp()", wodurch IP-Adressen nur gekürzt weiterverarbeitet werden, um eine direkte Personenbeziehbarkeit auszuschließen. Für weitere Informationen klicken Sie bitte www.google.com Newsletter Falls Sie über unsere Website unseren Newsletter abonnieren möchten, benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und Ihre Einwilligung. Die Zusendung des Newsletters können Sie jederzeit stornieren. Wir löschen anschließend umgehend Ihre Daten im Zusammenhang mit dem Newsletter-Versand. Online-Formulare Die Gemeinde stellt auf der Homepage eine Reihe von Online-Formularen für eine bequeme elektronische Antragstellung im Rahmen von behördlichen Verfahren, Bestellung kommunaler Dienstleistungen, Anmeldung zu Services der Gemeinde und für weitere Anliegen an die Gemeinde zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Formulare und die damit verbundene elektronische Erfassung der für den jeweiligen Vorgang benötigten – teilweise personenbezogenen – Daten erfolgt freiwillig und stellt nur eine von mehreren Möglichkeiten für Anbringen an die Gemeinde dar (wie beispielsweise eine persönliche Antragstellung vor Ort zu den Öffnungszeiten der jeweils zuständigen Dienststelle). Bitte beachten Sie, dass die Verarbeitung der mit den Online-Formularen von Ihnen erfassten Daten ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. 6 DSGVO erfolgt. Links zu anderen Homepages Diese Homepage enthält Links zu anderen Homepages. Die Gemeinde ist für die Datenschutz-Policies oder den Inhalt anderer Homepages nicht verantwortlich. Verwendung von Plugins (Facebook, Twitter, Instagram etc.) Facebook (Fa. Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland)  und andere Anbieter speichern die Daten, um die Nutzung der Webseite Ihrem Nutzer-Konto zuzuordnen, sofern Sie dort Mitglied sind. Diese Zuordnung erfolgt, wenn Sie bspw. parallel bei Facebook eingeloggt sind oder auf Ihrem Rechner Facebook-Cookies speichern. Wenn Sie die Erweiterung aktiv nutzen, z. B. den "Gefällt mir"-Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird dies in Ihrem Facebook-Profil angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook diese Daten erhält, müssen Sie sich vor dem Besuch der Webseiten des Vermittlers bei Facebook ausloggen bzw. die Facebook-Cookies löschen. Facebook beachtet die Datenschutzbestimmungen des "US Safe Harbor"-Abkommens und ist beim "Safe Harbor"-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Mehr Informationen finden Sie unter https://www.facebook.com/policy.php. Ihre Rechte Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch und Widerruf zu. Wenn Sie glauben, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, wenden Sie sich an uns. a. Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO Sie erhalten jederzeit unentgeltlich Auskunft über Ihre von uns gespeicherten und verarbeiteten personenbezogenen Daten. Das beinhaltet Informationen über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden, Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, die Kriterien für die Festlegung der Speicher-Dauer, das Bestehen des Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch uns oder eines Widerspruchs gegen diese Verarbeitung, das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde. b. Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO Es steht Ihnen das Recht zu, die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten oder - unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung - die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten, zu verlangen. c. Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO Sie haben auch das Recht zu verlangen, dass die über Sie von uns gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Voraussetzungen vorliegt:

a)

Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

b)

Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

c)

Die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 1 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Artikel 21 Absatz 2 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

d)

Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

e)

Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

f)

Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Artikel 8 Absatz 1 erhoben.

d. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO Dieses Recht besteht wenn: a)         die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von der betroffenen Person bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen, b)         die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die betroffene Person die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnt und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangt; c)         der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, die betroffene Person sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt, oder d)         die betroffene Person Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 eingelegt hat, solange noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen. e. Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO Sie können jederzeit die Herausgabe der Sie betreffenden Daten, welche Sie uns bereitgestellt haben, in einem gängigen und maschinenlesbaren Format verlangen. Weiterhin haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns, zu übermitteln. f. Recht auf Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Im Falle eines Widerspruchs verarbeiten wir die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Außerdem haben Sie darüber hinaus das Recht, sich bei der Datenschutzbehörde als Aufsichtsbehörde (Barichgasse 40-42, 1030 Wien, dsb@dsb.gv.at) zu beschweren. Kontakt mit der Gemeinde Für allgemeine Anfragen oder Kontakte zur Gemeinde nützen Sie bitte die auf der Homepage publizierten Kontaktdaten (Menüpunkt "Kontakt" oder "Impressum"). Für Anfragen bzw. Anbringen gem. § 13 AVG verweisen wir auf die E-Mail-Policy der Gemeinde. Diese beschreibt die zulässigen Möglichkeiten, verfahrensbezogene Anträge elektronisch an die Gemeinde zu richten. Die E-Mail-Policy ist auf der Homepage unter dem Punkt "Impressum" veröffentlicht. Änderungen und Anpassungen der Datenschutzerklärung Im Zuge der Weiterentwicklung des Internet und dessen Dienste und aufgrund des Einsatzes neuer technischer Möglichkeiten wird es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung laufend den Gegebenheiten anzupassen. Änderungen in Bezug auf verwendete Technologien oder Services mit datenschutzrechtlicher Relevanz werden auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht. Unsere Kontaktdaten Verantwortlich nach DSGVO: Bürgermeister Andreas Thürschweller, Marktgemeinde Eibiswald Datenschutzbeauftragter: KD – Kommunale Datenschutz GmbH Steiermark, office@kd-gmbh.at [22.08.2018]